Rechtsstandpunkt Blog
für Unternehmen
Einvernehmliche Scheidung in Österreich – das sollten Sie wissen, wenn Sie sich scheiden lassen wollen!
Die Entscheidung, eine Ehe zu beenden, ist oft schmerzhaft — für alle Beteiligten. Doch wenn beide Ehepartner bereit sind, die Scheidung einvernehmlich zu gestalten, kann das Verfahren wesentlich zügiger, kostengünstiger und emotional weniger belastend verlaufen. Die einvernehmliche Scheidung ist in Österreich nicht nur der häufigste…
Grundstückskauf mit Wiederkaufsrecht: Das müssen Sie dabei wissen
Eine aktuelle OGH‑Entscheidung zeigt die Voraussetzungen und Grenzen des Rückkaufsrechts bei einer Liegenschaft in der Praxis Beim Grundstückskauf begegnet man immer wieder dem sogenannten Wiederkaufsrecht (Rückkaufrecht), wenn eine Gemeinde ein aufgeschlossenes Baugrundstück verkauft. Die Gemeinde sichert ihre Interessen hier gern mit einem solchen Recht ab.…
Unternehmensstrategie Urlaub. Ein Urlaubsrecht-Leitfaden zu glücklichen und produktiven Mitarbeitern.
Grundlagen zum Urlaubsgesetz und Urlaubsanspruch in Österreich – Häufige Fehler und praktische Tipps für Arbeitgeber Das Leben ist besser in Flip-Flops. 1. Die Bedeutung von Urlaub Während ich hier sitze und diese Zeilen schreibe, ist die Urlaubszeit gerade auf ihrem Höhepunkt. Es ist Ende…
Wie Sie in 7 Schritten Ihr Unternehmen gründen
Unternehmen gründen leicht gemacht Sie wollen sich also selbständig machen und eine Firma gründen? Gratuliere! Aber jetzt wollen Sie wissen, was Sie als Gründer alles bedenken müssen. Sie brauchen eine Checkliste. Ich möchte Sie bei Ihrer Gründung unterstützen und Ihnen genau die Schritte zeigen, die…
Arbeitsvertrag – Worauf man unbedingt achten sollte
Ein einfacher Leitfaden zu Arbeitsverträgen Arbeitsverträge sind die Grundlagen, auf denen die Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aufgebaut sind. Sie dienen als Wegweiser, wie das Verhältnis gestaltet wird. In Österreich sind Arbeitsverträge und Dienstzettel wichtige Dokumente, die klare Linien zwischen den Pflichten und Rechten von…
Beratung zur Unternehmensnachfolge
Fehler vermeiden, Unternehmenswert steigern und rechtzeitig die Weichen für einen erfolgreichen Unternehmensverkauf stellen Warum eine rechtzeitige Nachfolgeplanung für Ihren Unternehmensverkauf entscheidend ist Für viele Unternehmer ist die Frage der Unternehmensnachfolge nicht nur eine geschäftliche Entscheidung, sondern auch eine emotionale Herausforderung. Schließlich haben Sie Ihr…
So gelingt die Unternehmensübergabe
Unternehmensübergabe erklärt Einige Überlegungen für Ihre Praxis Sie haben ein Unternehmen aufgebaut und dazu gratuliere ich Ihnen. Ihre Firma floriert und wächst. Das ist immer mit viel Einsatz verbunden. Einsatz an Arbeits- und Lebenszeit, an Kapital und Risikobereitschaft. Sie haben einige Entbehrungen auf sich…
Welche dieser Rechtsformen für Ihr Unternehmen ideal ist
Übersicht der Rechtsformen für Unternehmen „Adler fliegen alleine – Schafe scharen sich zusammen“ Dieses alte Sprichwort ist keine Wertung, bringt aber zum Ausdruck, wie wichtig es ist, für jedes Unternehmen und jeden Unternehmenszweck, für Ihre individuellen Stärken und Schwächen die richtige Rechtsform zu finden. Gerade…
Haftung weg, Steuer runter: Warum Sie Ihr Einzelunternehmen in eine GmbH umwandeln sollten
In diesem Artikel stellen wir die Vorteile und Kosten der Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine GmbH vor. Und weitere interessante Alternativen zur Steueroptimierung durch eine kluge Rechtsformwahl. Es geht um ein Thema, das für viele Selbständige und Unternehmer von großem Interesse ist: wann und warum…
Sie wollen einen Vertrag erstellen? Das sind die 7 banalsten Fehler aus der Praxis. Und wie Sie sie vermeiden.
Mit diesen Tipps gehen Sie auf Nummer sicher! Wir schließen täglich eine Unzahl von Verträgen. Wir sind so daran gewöhnt, dass wir es gar nicht mehr bemerken. Gleich nach dem Aufstehen. Haben Sie sich die Zähne geputzt? Alles, was Sie dafür gebraucht haben, haben Sie…
Verjährung von Gutscheinen. Verkürzung der Verjährungsfrist auf 2 Jahre ist sittenwidrig.
Gesetzliche Verjährungsfrist für Gutscheine Gesetzlich ist geregelt, dass das Recht, mit einem Gutschein Waren oder Dienstleistungen des Ausstellers zu beziehen, nach 30 Jahren endet. Die Vereinbarung einer kürzeren Verjährungsfrist ist zulässig, wenn sie zwischen zumindest annähernd gleich starken Vertragspartnern individuell vereinbart wurde. Die vertragliche Verfallsklausel…
Hype oder Hoffnung: Welchen Sinn macht eine FlexCo für moderne Unternehmen?
Am ersten Jänner 2024 ist das Bundesgesetz über die Flexible Kapitalgesellschaft in Kraft getreten. Diese völlig neue Gesellschaftsform war schon länger in der Diskussion. Vor allem Start-Ups, für die diese Unternehmensform geschaffen werden sollte, haben geradezu sehnsüchtig auf das Gesetz gewartet. Und tatsächlich gab es…
Das Schwert der Online-Bewertungen: Fluch oder Segen?
Google-Bewertungen können ein mächtiges Werkzeug sein. Sie können einem Unternehmen Flügel verleihen oder es in den Abgrund stürzen. Doch wo ist die Grenze zwischen einem fairen Feedback und einer irreführenden Bewertung? „Schwache Marken machen Kundenwerbung, für starke Marken machen Kunden Werbung.“ (Karsten Kilian) Der Aufstieg…
Die Klarheit des Urheberrechts in der Videoproduktion: Ein Leitfaden für Unternehmer
Urheberrechte sind ein wesentlicher Aspekt, der in der modernen Geschäftswelt oft übersehen wird. Mit dem Aufkommen digitaler Technologien ist es einfacher denn je, auf geschütztes Material zuzugreifen und es möglicherweise ohne die entsprechende Genehmigung zu nutzen. Die Thematik des Urheberrechts ist besonders relevant, wenn es…
Warum du im Bewerbungsgespräch diskriminieren musst
Heute werde ich dir erklären, dass du als Arbeitgeber Bewerber im Bewerbungsgespräch diskriminieren musst. Das ist mein voller Ernst. Bitte lass dir nichts anderes einreden. Wie komme ich zu dieser Aussage? Immerhin gilt ja ganz allgemein der Grundsatz, dass Arbeitgeber nicht diskriminieren dürfen. Das beginnt…
Ist die Erklärung der persönlichen Haftung eine Bürgschaft oder ein Schuldbeitritt?
Der Kläger hatte mit einer GmbH einen Bauvertrag abgeschlossen. In diesem Bauvertrag hat die GmbH dem Kläger eine Pönale für den Fall der Verspätung bei der Vertragserfüllung versprochen. Der Beklagte ist zu 49% Gesellschafter der GmbH. Er ist auch deren Geschäftsführer. Der Beklagte unterfertigte den Bauvertrag mit und erklärte…
5-jähriger Kündigungsverzicht in einem Mietvertrag ist unwirksam
Der Ausgangsfall Der Kläger ist Mieter einer Wohnung. Der Beklagte ist Vermieter. Im Mietvertrag ist vereinbart, dass der Mieter für 5 Jahre auf die Aufkündigung des Mietverhältnisses verzichtet. Außerdem kann das Mietverhältnis von beiden Seiten nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Jahr zum Ende…
Die neue Gewährleistung. Das müssen Sie wissen!
Am 1. Jänner 2022 tritt das neue Verbraucher-Gewährleistungsgesetz in Kraft. Hier lesen Sie, was sich für Sie ändert. Mit dem neuen Verbraucher-Gewährleistungsgesetz hat der österreichische Gesetzgeber zwei EU-Richtlinien, nämlich die Warenkauf-Richtlinie und die Digitale-Inhalte-Richtlinie umgesetzt. Die beiden Richtlinien sollen das europäische Gewährleistungsrecht neu ordnen und grundsätzlich…
Whistleblowing- Was sich für Unternehmen ab 2022 ändert
Der mittlerweile eingedeutschte Begriff „Whistleblowing“ stammt aus dem Englischen (= in die Trillerpfeife blasen – also etwas aufdecken). Damit ist im Wesentlichen die Veröffentlichung von (vertraulichen) Informationen oder sonstigen Problemen in einem Unternehmen gemeint. Nicht nur (ehemalige) Mitarbeiter:innen können Whistleblower sein, sondern auch Kunden:innen oder…
Eine neue Wirtschaft.
Ein Buch geschrieben von drei Ikonen der Nachhaltigkeit in Österreich. Darf ich vorstellen: Johannes Gutmann, der Gründer von Sonnentor Tees, der seit den 90er Jahren Gewürze und Kräuter von regionalen Biobauern für sein Tee- und Kräuterunternehmen bezieht. Robert Rogner, der Bauingenieur, der das Bogner Bad…
Mit Garantie! Oder doch nicht?
Viele Unternehmer*innen möchten sich durch Garantiezusagen deutlich von der Masse der Konkurrenz abheben. Im B2C-Bereich gelten strengere Anforderungen an Garantieklauseln als im B2B-Bereich. Je nach Leistungsinhalt gibt es zwei Arten von Garantie: die „echte Garantie“ und die „unechte Garantie“. Bei einer „echten Garantie“ sichern vertragsfremde…
Kopf schlägt Kapital.
Die ganz andere Art, ein Unternehmen zu gründen. Von der Lust, ein Entrepreneur zu sein. Günter Faltin. Carl Hanser Verlag München. 10. Auflage. Warum gibt es eigentlich so wenig Unternehmer? Viel liegt wohl an einem stereoptypen Rollenbild: 60 bis 80 Wochenstunden in der Arbeit, selbstverständlich…
Der Ablauf beim Kauf einer Immobilie
Sie tragen sich schon länger mit dem Gedanken, ein Haus im Grünen zu kaufen? Mit diesem Wunsch sind Sie nicht alleine. Nicht zuletzt die Corona Krise hat zu einem regelrechten Boom für das Wohnen im Grünen beigetragen. Viele wollen raus aus der Stadt, sehen mehr…
Miracle Morning. Die Stunde, die alles verändert.
Der frühe Vogel fängt den Wurm – sagt man. Aber wie macht er das? Oder besser, kann ich das auch? Hal Elrod sagt: ja. Und er gibt in seinem Buch „Miracle Morning. Die Stunde, die alles verändert“ die Anleitung für eine gelungene Morgenroutine. Wir wissen…
Was ist ein Unternehmerkraftwerk?
Horst Hochstöger, der Inhaber des Unternehmerkraftwerks hat sich mit Mag. Bernd Trappmaier für ein Gespräch zusammen gesetzt. Aber was ist überhaupt ein Unternehmerkraftwerk? Die Antwort auf diese und weitere Fragen können Sie hier finden: Bernd Trappmaier: Lieber Horst, du bist Unternehmensberater und hast das Unternehmerkraftwerk…
Fish! – Endlich Spaß am Alltag!
Stellen Sie sich vor, Sie fangen weit vor dem Morgengrauen mit der Arbeit an. Sie sind Winter wie Sommer der Laune der Natur ausgesetzt. Entweder ist es nass und eiskalt oder nass und brütend heiß. Außerdem stinkt Ihr Arbeitsplatz. Nach Fisch. Und dann müssen Sie…
Wollen wir miteinander kommunizieren? Ja – aber sicher!
Man kann nicht nicht kommunizieren. Sagte schon Paul Watzlawick. Aber man kann heutzutage auch fast nicht sicher kommunizieren. Lassen Sie uns einmal darüber reden, was überhaupt sichere Kommunikation bedeutet. Zunächst einmal schauen wir uns an, welche Kommuniaktionskanäle heute verwendet werden. Kommunikationskanäle im Einsatz Laut einer Studie der promio.net…
Bedenke der Ansprüche der Gesellschaft
Bei Kapitalgesellschaften (GmbH, AG, bestimmte OG/KG) gelten die Kapitalerhaltungsvorschriften. Danach darf das Vermögen der Gesellschaft nur im gesetzlich oder gesellschaftsvertraglich festgelegten Umfang verwendet werden. Eine Gewinnausschüttung, die den bilanzierten Gewinn übersteigt, ist unzulässig und verstößt gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr. Das Verbot besagt, dass aus dem…
Verpflichtung zu Home-Office?
Home-Office gab es auch schon vor Ausbruch der weltweiten COVID-19 Pandemie. Damals trug es den Decknamen „Telearbeit“. Nun machen sich Führungskräfte von Unternehmen Gedanken darüber, wie Unternehmen aufgrund der gesundheitlichen Herausforderungen bestmöglich Ihre Mitarbeiterressourcen – auch „human-capital“ genannt – einsetzen können. Das Wesen von Home-Office…
Abwerben von Mitarbeitern
Fragen Sie heute einen Unternehmer: Was ist dein größtes Problem im Unternehmen. Die Chance steht gut, dass die Antwort „Fachkräftemangel“ lautet. Aber ist das so? Gibt es wirklich nicht genug gut ausgebildete Arbeitnehmer? Und was können Sie gegen den Fachkräftemangel in Ihrem Unternehmen tun? Fachkräftemangel…
Einbruch in das Bankschließfach – wer haftet?
Wir kürzlich in den Medien berichtet wurde, haben sich noch unbekannte Täter unrechtmäßig Zutritt zu elektronisch gesicherten Saferäumen verschiedener Kreditinstitute verschafft, mehrere Schließfächer geöffnet und Bargeld und Wertgegenstände in Millionenhöhe gestohlen. Die polizeilichen Ermittlungen laufen. Die Frage, die betroffene Kunden sich aber jetzt schon stellen,…
Maklerprovision bei Vertragsrücktritt?
Immobilienmakler sind bei der Abwicklung von Liegenschaftsverkäufen in der Regel Doppelmakler. Das bedeutet, dass Sie sowohl die Interessen des Käufers als auch des Verkäufers wahrnehmen müssen. In der Regel wird vom Käufer ein Kaufanbot gelegt, welches vom Verkäufer gegengezeichnet wird. Ab dem Zeitpunkt der Unterzeichnung sind sowohl Käufer…
Wa(h)re Herzlichkeit
Klaus Kobjoll1. Auflage 2015Eigenverlag Wird Ihr Unternehmen mit Herzlichkeit geführt? Haben Sie Mut zu Ehrlichkeit im Umgang mit Ihren Angestellten? Sind Ihre Angestellten nur Befehlsempfänger oder gleichwertige Partner im Unternehmen? Beteiligen Sie Ihre Angestellten am Entscheidungsprozess oder sind sie bloße Empfänger von schlichten Anweisungen? Der…
Urlaubsfestlegung bei Kündigung
Kündigungen sind für Arbeitgeber ein wesentliches und flexibles Instrument, um die Funktionalität des Unternehmens zu gewährleisten. In fast allen Fällen, in denen ein Arbeitnehmer gekündigt wird, hat dieser noch einen (Rest-) Urlaubsanspruch. Ein Fehler in diesem Zusammenhang besteht darin, dass der Arbeitgeber einem Mitarbeiter gegenüber…
Zur Dauer von Alleinvermittlungsaufträgen
Der Alleinvermittlungsauftrag ist heutzutage ein beliebtes Tool unter Immobilienmaklern. Dieser kann den Verkauf von Wohnungen, Einfamilienhäusern und Baugrundstücken betreffen. Hierbei entstehen sowohl für den Makler als auch für den Auftraggeber Rechte und Pflichten. Unternehmer oder Konsument? Zuerst ist die Frage zu klären, ob der Auftraggeber…
Zur Nichtigkeit von AGB
Unternehmen verwenden gerne Allgemeine Geschäftsbedingungen. Das ist auch gut so. Denn sonst müsste in jedem einzelnen Geschäftsfall jeder Vertrag einzeln verhandelt werden. Wir empfehlen daher jedem Unternehmer dringend die Verwendung von AGB. Inhaltskontrolle von AGB Das Gesetz setzt dem Inhalt von AGB aber deutliche Schranken.…
Welche AGB braucht mein Unternehmen?
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen einer Vertragspartei. Da es mühsam wäre, für jede einzelne Dienstleistung, die von einem Unternehmen erbracht wird, einen eigenen Vertrag anzufertigen, bedienen sich viele Unternehmen allgemeiner Geschäftsbedingungen. So kommunizieren sie mit ihren Kunden klar, zu…
Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz?
Viele Unternehmen haben aufgrund der Corona Krise enorme wirtschaftliche Verluste. Umsätze brechen bis zu 100% weg, weil Betriebsstätten von der Regierung de facto geschlossen sind. Lieferketten funktionieren nicht mehr. Trotzdem laufen die Fixkosten weiter. Ohne hier schwarz malen zu wollen: man braucht wenig Fantasie, um…
Corona Krise. Facts und Informationen für Unternehmer
COVID-19. Ein Virus. Eine Pandemie. Die Welt hält den Atem an. Und verändert sich gerade. Betriebsschließungen. Ausgangsbeschränkungen. Regierungen sind mehr oder weniger überfordert. Staatliche Systeme brechen zusammen. Aktuell z.B. Gesundheitssysteme. Kranke können z.B. in Italien nicht mehr in einer Weise versorgt werden, die wir gewohnt…
Ihr Unternehmen – revisited
Ja es ist wieder einmal so weit. Weihnachten ist vorbei. Der Dezemberstress weicht. Wir haben gefeiert. Wir hatten ein paar Tage Urlaub. Wir sind satt und zufrieden. Sind wir zufrieden? Wie geht es jetzt weiter? Im neuen Jahr. „Same procedure as last year, Miss…
Corporate Religion
Bindung schaffen durch starke Marken Jesper Kunde1. Auflage September 2000Verlag Dr. Th. Gabler GmbH Der Däne Jesper Kunde gründete im Jahr 1988 die Werbeagentur Kunde & Co. Nach ersten Erfahrungen mit Werbeagenturen, die Lösungen in den leuchtendsten Farben präsentierten, ohne sich wirklich mit der Aufgabenstellung des Kunden…
Kraftquelle Tradition
Benediktinische Lebenskunst für heute Bodo Janssen 1. Auflage 2019 Vier-Türme-Verlag Kennen Sie Upstalsboom? Ich habe es auch nicht gekannt. Bis zur Lektüre des Buches „Das Geheimnis der Champions“ von Prof. Dr. Jörg Knoblauch und Benjamin Kuttler. In diesem Buch stellen die Autoren 30 Unternehmen vor,…
Mythos 12 Stunden Tag. Wie funktioniert der 12 Stunden Tag wirklich?
„Zu langes Arbeiten schadet der Gesundheit. Das Gesetz bedeutet weniger Zeit für Freizeit und Familie. Denn wann Zeitausgleich genommen werden darf, bestimmt der Arbeitgeber beziehungsweise die Auftragslage. Durch das neue Gesetz wird der 12-Stunden-Tag für alle Branchen möglich. Egal, wie groß der Druck auf die…
Wie sicher sind Ihre persönlichen Daten?
Anfang Oktober 2018 wurden bei Facebook durch eine Hackergruppe ca. 50 Millionen Benutzerdaten gestohlen. Die Hacker nutzten dabei eine Kette von Sicherheitslücken aus, die sie in der Serverlandschaft von Facebook ausfindig gemacht hatten. Diese Attacke hat wieder gezeigt, dass kein System absolut sicher ist. Umso…
Wie schreibe ich ein Testament richtig?
Letztwillige Verfügungen können schriftlich oder mündlich errichtet werden. Schon aus Beweiszwecken empfiehlt sich natürlich ein schriftliches Testament. Eigenhändige und fremdhändige Testamente Hier gibt es wieder die Möglichkeiten, dass der Erblasser das Testament selbst schreibt, dann spricht man von einem eigenhändigen Testament. Oder er lässt das…
Voraussetzung für den Provisionsanspruch des Immobilienmaklers
Voraussetzung für den Provisionsanspruch des Immobilienmaklers ist der Nachweis einer verdienstlichen, für den Geschäftsabschluss adäquat kausalen Tätigkeit. Eine verdienstliche Tätigkeit liegt dann vor, wenn sie den Anforderungen des Vermittlungsvertrags entspricht und geeignet ist, für den Geschäftsherrn Vertragspartner aufzufinden bzw diese zum Vertragsabschluss zu bewegen. Im Geschäftszweig der…
Was ist, wenn der Mieter die Kaution nicht zahlt?
Mietverträge sehen in der Regel die Pflicht des Mieters vor, eine Kaution zu erlegen. Die Kaution dient dem Vermieter zur Sicherung seiner Ansprüche gegen den Mieter aus dem Mietverhältnis. Hat der Vermieter die Kaution in Anspruch genommen, so besteht kein gesetzlicher Anspruch des Vermieters gegen…
Die kurzzeitige Untervermietung an Touristen kann zum Verlust der Wohnung führen
Hier eine Entscheidung des OGH zum aktuellen Thema der kurzzeitigen Untervermietung von Wohnungen an Touristen. OGH 29.8.2018, 7 Ob 189/17w Im genannten Fall inserierte die Mieterin einer in der Wiener Innenstadt gelegenen, mehr als 200 Quadratmeter großen Wohnung (bestehend aus fünf Zimmern, Einbauküche mit Geräten…
Dieser Fehler im Mietvertrag kam den Vermieter teuer zu stehen
Die Befristung eines Mietverhältnisses ist nur durchsetzbar, wenn der Vertrag schriftlich errichtet wurde und von vornherein durch Datum oder Fristablauf ein Endtermin bestimmt ist; der unbedingte Endtermin muss aus der Urkunde selbst hervorgehen, damit sich der Mieter von vornherein auf eine bestimmte Mietdauer einstellen kann. Die Parteien eines Aufkündigungsprozesses stritten darum,…
Frühwarnsystem bei Massenkündigungen
Wann muss ein Arbeitgeber bei Kündigungen das AMS verständigen? Kurz und knapp erklärt. Arbeitgeber müssen die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice schriftlich verständigen, wenn sie beabsichtigen, Arbeitsverhältnisse 1. von mindestens fünf Arbeitnehmern in Betrieben mit 20 bis 100 Beschäftigten oder 2. von mindestens 5% der Arbeitnehmer…
DSGVO – erste Verordnung der Datenschutzbehörde zur Datenschutz-Folgenabschätzung
Am 25.5.2018 wurde im Bundesgesetzblatt die Verordnung der Datenschutzbehörde über die Ausnahmen von der Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA-AV) kundgemacht. Damit wird geregelt, für welche Datenverarbeitungen eine Datenschutz-Folgenabschätzung nicht notwendig ist. Was ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung? Damit die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Fällen, in denen die Verarbeitungsvorgänge wahrscheinlich ein hohes Risiko für die…
Haftung des Verkäufers für die Käuferprovision
Der Verkäufer haftet dem Makler auch bei einem unentgeltlichen Maklervertrag für die entgangene Käuferprovision, wenn er die Durchführung des vermittelten Geschäfts ohne wichtigen Grund vereitelt. Die Verkäufer betrauten einen Makler mit der Vermittlung des Verkaufs ihres Hauses. Eine Verkäuferprovision wurde ausdrücklich nicht vereinbart. Die Verkäufer…
Mietvertragsgebühr – Regress des Mieters gegen den Vermieter
Üblicherweise werden Mietverträge vom Vermieter formuliert und findet sich darin eine Klausel, wonach der Mieter verpflichtet ist, die Rechtsgeschäftsgebühr nach § 33 TP 5 GebG (Gebührengesetz) zu tragen. § 33 TP 5 GebG normiert, dass für Bestandverträge eine Gebühr in Höhe von 1% der Bemessungsgrundlage…
Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz
Achtung: Gesellschaften müssen ihre wirtschaftlichen Eigentümer offen legen! Ja, Sie ahnen es schon. Und Sie liegen völlig richtig damit: Genauso sperrig wie der Titel dieses Gesetzes ist auch sein Inhalt. Aber worum geht es? Mit dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG) wird ein Register eingerichtet, in…
Wenn zwei Makler sich streiten …
Welchem Makler gebührt die Provision, wenn mehrere an der Vermittlung desselben Objekts beteiligt waren? In dem hier vorliegenden Fall stritten zwei Immobilienmakler um die Provision für die Vermittlung eines Gewerbegrundstücks. Das Objekt wurde dem späteren Käufer von beiden Maklern angeboten. Der Käufer hatte sogar am…
Zum Provisionsanspruch des Immobilienmaklers
Der Auftraggeber eines Maklers ist zur Zahlung einer Provision verpflichtet, wenn aufgrund einer vertragsgemäßen verdienstlichen Tätigkeit des Maklers das zu vermittelnde Geschäft mit einem Dritten zustande kommt (§ 6 Abs. 1 MaklerG). Soviel zum Gesetz. Aber was heißt das jetzt in der Praxis Nach der Rechtsprechung muss…
Änderung der Gesellschafterverhältnisse – Anhebung des Mietzinses
Im Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes (MRG) normiert § 12a MRG, dass bei einer Veräußerung eines Unternehmens, das in einer Geschäftsräumlichkeit vom Hauptmieter betrieben wird, der Erwerber des Unternehmens anstelle des bisherigen Hauptmieters in das Hauptmietverhältnis eintritt. Sowohl der Veräußerer als auch der Erwerber sind verpflichtet, die…
ImmoESt: Hauptwohnsitzbefreiung und Grundstücksgröße
Wer eine Immobilie (Haus, Grundstück, Wohnung) privat verkauft (bei der Veräußerung von Betriebsvermögen fällt keine Immobilienertragssteuer an), der muss in der Regel – d.h. wenn kein Befreiungstatbestand erfüllt ist – Immobilienertragssteuer entrichten. In der Praxis ist die Hauptwohnsitzbefreiung ein sehr wichtiger Befreiungstatbestand. Wann kommt die…
Kann man ein Wohnrecht kündigen?
Das Recht zur Nutzung einer Wohnung kann verschiedene Grundlagen haben. Zunächst kann ein Mietvertrag zugrunde liegen. Oder aber auch eine Bittleihe, ein so genanntes Präkarium. Eine Bittleihe ist unentgeltlich, dafür kann sie jederzeit widerrufen werden. Ein Mietvertrag kann gekündigt werden. Dabei sind Kündigungsfristen und Termine…
Warum sind Rechtsanwälte so teuer?
Das nachstehende Zitat stammt aus einem 2014 von Sam Glover auf lawyerist.com veröffentlichten und kontrovers diskutierten Artikel: „After a client signs a retainer with me, I look them in the eye and tell them “Okay, you don’t have to worry about this any more. Your problems are…
Rücktritt vom Maklervertrag – Trotzdem Provision?
Nicht selten werden in der Praxis eines Rechtsanwaltes, der Makler vertritt Fälle an ihn herangetragen, bei denen Kunden des Maklers versuchen, der Provision zu entgehen. Der Makler hat häufig einen Vertragspartner namhaft gemacht und der Kunde versucht, nachdem der Kontakt hergestellt ist, den Makler zu…
Wie die Grunderwerbsteuer berechnet wird
Sie wollen ein Grundstück kaufen? Jemand schenkt Ihnen ein Grundstück oder Sie haben ein Grundstück geerbt? In all diesen Fällen müssen Sie Grunderwerbsteuer an das Finanzamt bezahlen. Aber wieviel? Und wie berechnet sich die Steuer? In diesem Artikel erkläre ich Ihnen, wie die Grunderwerbsteuer berechnet wird.…
GmbH Gründung ohne Notar
Nach dem am 12. April 2017 im Bundesgesetzblatt verlautbarten Deregulierungsgesetz 2017 wird es ab dem 1. Jänner 2018 möglich sein, eine GmbH ohne Notariatsakt zu gründen. Wer eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) gründen möchte, muss dazu einen Gesellschaftsvertrag errichten. Der Gesellschaftsvertrag muss einen im…
Welche Angaben bei Geschäftsbriefen, e-Mails und Webseiten gesetzlich verlangt werden
In das Firmenbuch eingetragene Unternehmer müssen auf ihrem Geschäftspapier (Briefe, Lieferscheine, Rechnungen aber auch e-Mails und Webseiten!) nach § 14 Unternehmensgesetzbuch (UGB) folgende Angaben machen: die Firma (bei Einzelunternehmern auch den Namen des Unternehmers) die Rechtsform (z.B. GmbH oder e.U.) den Sitz die Firmenbuchnummer das…
Was beim Wohnrecht beachtet werden muss
In Schenkungs- und Übergabsverträgen behält sich in der Praxis der Übergeber gerne ein lebenslanges Wohnrecht. Was dahinter steckt, liegt auf der Hand: Der Übergeber will zwar zu Lebzeiten die Erbfolge regeln – nicht selten ist der Übergeber auch getrieben aus Furcht vor dem Finanzamt oder möchte…
Maklerprovision bei gleichwertigem Geschäft?
Ausgangslage: Der Makler und die beklagte GmbH haben eine Provisionsvereinbarung getroffen. Nach dieser hat der Makler bei Vermittlung von Investoren für ein Projekt der Beklagten Anspruch auf eine Provision von 2 % der vermittelten Gesamtinvestitionssumme. Der Makler vermittelte Investoren für das Projekt. Die beklagte GmbH gründete…
Gewährleistung beim Kauf einer gebrauchten Eigentumswohnung
Wer einem anderen eine Sache gegen Entgelt überlässt, leistet Gewähr, dass sie dem Vertrag entspricht. Das steht so im Gesetz. Genauer gesagt, in § 922 Abs. 1 ABGB. Aber was heißt das in der Praxis? Unter der Gewährleistung versteht der Jurist, dass der Verkäufer dem…
Verjährung von Gutscheinen. Verkürzung der Verjährungsfrist auf 2 Jahre ist sittenwidrig.
Gesetzliche Verjährungsfrist für Gutscheine Gesetzlich ist geregelt, dass das Recht, mit einem Gutschein Waren oder Dienstleistungen des Ausstellers zu beziehen, nach 30 Jahren endet. Die Vereinbarung einer kürzeren Verjährungsfrist ist zulässig, wenn sie zwischen zumindest annähernd gleich starken Vertragspartnern individuell vereinbart wurde. Die vertragliche Verfallsklausel…